Die sicherheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Elke Hoff, ist zur Beteiligung der Bundeswehr an einer humanitären Libyen-Mission der Europäischen Union grundsätzlich bereit.

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - "Ich stehe einer solchen Mission prinzipiell positiv gegenüber", sagte sie der "Mitteldeutschen Zeitung". "Wenn die Eckpunkte beispielsweise lauten, humanitäre Mission und Transport von Hilfsgütern`, dann gehe ich mit. Sollte die EU-Battle-Group ins Spiel kommen, an der wir ja beteiligt sind, stünde diese im Prinzip bereit."

Die Entscheidung lasse sich aber erst fällen, wenn die Anfrage vorliege und Einzelheiten feststünden. Unions-Verteidigungsexperte Bernd Siebert erklärte der "Mitteldeutschen Zeitung": "Ich hielte es für sinnvoll, wenn Deutschland sich daran beteiligt." Zuvor hatten bereits SPD und Grüne Zustimmung signalisiert.

Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hatte die deutsche Teilnahme zuvor in Aussicht gestellt. Die Bundeswehr ist in einer der beiden sogenannten EU-Battle-Groups derzeit mit 990 Soldaten vertreten.

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 08.04.2011

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