Der Spitzenkandidat der Südwest-FDP für die Bundestagswahl, Dirk Niebel, hat seine Partei dazu aufgerufen, geschlossen in das Wahljahr 2013 zu gehen.

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - "Die Menschen sind es leid, dass wir uns mit unseren Personalien öffentlich auseinandersetzen", sagte Niebel der Tageszeitung "Die Welt". Vom traditionellen Dreikönigstreffen der Liberalen in Stuttgart müsse "ein Signal der Geschlossenheit ausgehen". Zugleich forderte Niebel eine schärfere Abgrenzung von der Union.

Die FDP müsse "deutlich machen, dass die FDP den Unterschied macht in der Regierung", sagte der Entwicklungsminister. "Wenn es die Liberalen nicht gäbe, sähe die Republik ganz anders aus." Die Liberalen hätten verhindert, dass die Eurokrise zu Wohlstandsverlusten für breite Teile derBevölkerung führt.

"Die FDP ist der einzige Garant dafür, dass wir keine Vergemeinschaftung der europäischen Schulden haben werden", betonte Niebel. Die Liberalen garantierten auch, dass Leistungsgerechtigkeit wieder beim Namen genannt werde. "Leistungsgerechtigkeit sollte zu einem Schlüsselwort in unserem Bundestagswahlkampf werden", verlangte er.

Niebel relativierte die Rolle des FDP-Bundesvorsitzenden Philipp Rösler im Bundestagswahlkampf: "Wir werden bei der Bundestagswahl nur dann erfolgreich sein, wenn wir mit einem starken Team antreten. Wer da der primus inter pares ist, das ist nicht von so großer Bedeutung." Auf die Nachfrage, was für Rösler als Spitzenkandidat spreche, sagte Niebel: "Für den Bundesvorsitzenden spricht genau dieses Amt."

Die abermalige Nachfrage, ob Rösler im Amt bleibe, wenn die Landtagswahl in Niedersachsen verloren gehe, beantwortete der Minister ausweichend: "Ich gehe davon aus, dass Niedersachsen gewonnen wird." Daher stelle sich die Frage nicht.

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 19.11.2012

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