Die SPD Rheinland-Pfalz hat auf einem Parteitag im Fritz-Walter-Stadion in Kaiserslautern ihr Regierungsprogramm für die Jahre 2026 bis 2031 einstimmig beschlossen.

Kaiserslautern (dts Nachrichtenagentur) - Das teilte der Landesverband mit. Vor knapp 450 Delegierten und Gästen, darunter die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger, eröffnete Spitzenkandidat und Ministerpräsident Alexander Schweitzer mit einer Rede die nächste Phase des Landtagswahlkampfs. Schweitzer betonte, es gehe bei der anstehenden Wahl um die Zukunft des Landes. Die SPD stehe bereit, Rheinland-Pfalz weiter zu regieren.

Der Ort des Parteitags, das Stadion, stehe symbolisch für Zusammenhalt und Gemeinschaft. Landesvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler erklärte, das Programm sei das Ergebnis eines breiten Beteiligungsprozesses innerhalb der Partei. Zu den zentralen Vorhaben des Programms zählen laut Schweitzer die Verdreifachung der Zahl der Sprach-Kitas auf 1.000, kostenlose Schulbücher für Familien sowie ein Führerscheinzuschuss für Auszubildende unter 25 Jahren. In der Wirtschaftspolitik setzt die Partei auf schnellere Genehmigungen und weniger Bürokratie.

Für den ländlichen Raum sind unter anderem ein Dorfkneipenprogramm und der Ausbau von Dorfläden als Begegnungsorte geplant.

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 24.01.2026

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