Die SPD-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein hat sich deutlich für den Erhalt von Integrationskursen ausgesprochen und die Pläne von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) kritisiert.

Kiel (dts Nachrichtenagentur) - Das teilte die Fraktion in einer Landtagsrede mit. Serpil Midyatli, die Fraktionsvorsitzende, warf dem Minister vor, eine eigene Studie des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) nicht gelesen zu haben, die die positive Wirkung der Kurse belege. Laut Midyatli würden durch einen geplanten Zulassungsstopp in diesem Jahr rund 130.000 Menschen von der Teilnahme an den Kursen ausgeschlossen werden. Sie erklärte, dass die Kurse grundlegend für die Arbeitsaufnahme und soziale Teilhabe seien.

Die Politik des Ministers gefährde insbesondere das Kursangebot in ländlichen Räumen, da Mindestteilnehmerzahlen möglicherweise nicht mehr erreicht würden. Die SPD-Fraktion zog im Landtag einen eigenen Antrag zurück, um ein gemeinsames Signal an die Bundesregierung zu senden. Gleichzeitig forderte Midyatli die schleswig-holsteinische Landesregierung auf, als Vorsorge die landeseigenen "STAFF-Sprachkurse" auszuweiten, ähnlich wie es Brandenburg angekündigt habe. Es müsse darum gehen, mehr und nicht weniger Integration zu ermöglichen.

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 26.02.2026

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