In der "Schmähgedicht-Affäre" hat der ZDF-Moderator eine "Fernsehpause" angekündigt: "Mein Team und ich haben es uns in den vergangenen drei Jahren zur Aufgabe gemacht, die Top-Themen aus Politik, Feuilleton und Boulevard satirisch einzuordnen. In den vergangenen zwei Wochen haben wir es geschafft jedes dieser drei Presse-Levels selber einmal durchzuspielen", schrieb Jan Böhmermann am Samstag auf Facebook. "Daher habe ich mich entschlossen eine kleine Fernsehpause einzulegen, damit sich die hiesige Öffentlichkeit und das Internet mal wieder auf die wirklich wichtigen Dinge wie die Flüchtlingskrise, Katzenvideos oder das Liebesleben von Sophia Thomalla konzentrieren kann. Denn es gibt möglicherweise bedeutsamere Themen, als die Diskussion um ein in einer Satire-Sendung vorgetragenes Gedicht."

Zu seinen weiteren Plänen schrieb der Satiriker: "Daher verlasse ich jetzt erstmal das Land, lasse mir beim Twerk&Travel durch Nordkorea die Sache mit der Presse- und Kunstfreiheit nochmal genau erklären, bevor ich noch ein paar Tage mit meinem Segway auf dem Jakobsweg pilgere, um mich selbst zu finden." Die Bundesregierung hatte am Freitag die Ermächtigung zur Strafverfolgung wegen Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhauptes nach Paragraf 103 des Strafgesetzbuches erteilt. Dieser soll aber noch in dieser Legislaturperiode abgeschafft werden, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte schon zuvor über eine Anwaltskanzlei auch Strafantrag nach Paragraph 185 des Strafgesetzbuches gestellt, bei dem es um gewöhnliche Beleidigung geht. In dem Fall geht es eine ZDF-Sendung, in der Böhmermann in einem etwa sechsminütigen Sketch mit dem Satiriker Ralf Kabelka zunächst den Unterschied zwischen in Deutschland erlaubter Satire und unerlaubter Schmähkritik diskutiert hatte. Grund war ein satirischer Song aus der NDR-Sendung "Extra 3", der zur Einbestellung des deutschen Botschafters in der Türkei geführt hatte.

Zur Anschauung trug Böhmermann schließlich ein knapp einminütiges "Schmähgedicht" vor, in dem der türkische Staatspräsident unter anderem als homosexuell und pädophil bezeichnet wird. Gleichzeitig wurden türkische Untertitel gezeigt. Die türkische Regierung hatte zuvor über Diplomatenkreise darum gebeten, den satirischen und Erdogan-kritischen Beitrag des NDR-Magazins "Extra 3" verbieten zu lassen, was seitens der Bundesregierung jedoch mit Verweis auf die Pressefreiheit zurückgewiesen wurde.

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 16.04.2016

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