Der frühere Bundeskanzler Helmut Schmidt hat davor gewarnt, dass sich Deutschland durch Auslandseinsätze der Bundeswehr immer mehr in fremde Konflikte einmischt.

Hamburg (dts Nachrichtenagentur) - "Bündnispflicht und deutsche Kontinuität bedeuten nicht, unsere Soldaten an alle möglichen Schauplätze der Welt zu schicken", sagte Schmidt in einem Interview mit dem Magazin "Stern". "Ich misstraue im Prinzip dem Gedanken, dass die Humanität höher steht als der uralte Grundsatz des Völkerrechts: Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten eines souveränen Staats." Die Erfahrung zeige auch, dass tatsächliche Interventionen keineswegs nur aus humanitären Motiven erfolgten.

Dabei spielten auch national-egoistische Motive, Erfolgschancen oder etwa Öl-Interessen eine große Rolle. Ausdrücklich kritisierte Schmidt "die Leichtigkeit, mit der der Westen in muslimischen Staaten interveniert". So schaffe man sich ständig neue Feinde.

Nach Ansicht Schmidts, der erster sozial-demokratischer Verteidigungsminister der Bundesrepublik war, ist Deutschland durch den Nato-Vertrag keineswegs verpflichtet, Soldaten außerhalb des Bündnisgebiets einzusetzen, etwa in Afghanistan. Der Einsatz dort dürfe nicht als ein Regelfall für den Umbau der Bundeswehr dienen. Schmidt hält es für ein schweres Versäumnis, dass eine ernsthafte Diskussion über die künftigen Aufgaben der Bundeswehr noch gar nicht stattgefunden habe.

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 04.05.2011

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