Ein aktueller Zeitplan des Bundesamts für Strahlenschutz für die Rückholung des Atommülls aus dem maroden Bergwerk Asse II bei Wolfenbüttel findet nicht die Zustimmung Niedersachsens.

Hannover (dts Nachrichtenagentur) - Nach einem aktuellen Terminplan des Bundesamts für Strahlenschutz, der der Fernsehsendung "Menschen und Schlagzeilen" (NDR) vorliegt, soll mit der Bergung nicht vor Ende 2036 begonnen werden. Ursprünglich war die Bundesregierung von einer Räumung der Asse bis 2028 ausgegangen. Der niedersächsische Umweltminister Stefan Birkner (FDP) sagte dazu: "2036/37 erscheint mir zu spät. So lange sollten und dürfen wir nicht warten." Er sehe Möglichkeiten für eine Beschleunigung. "Wir müssen jetzt noch genauer hingucken, welche Schritte man möglicherweise parallel durchführen oder vorziehen kann", so Birkner.

In diesem Zusammenhang plädierte der Minister erneut für eine Veränderung der rechtlichen Rahmenbedingungen für die Rückholung: "Wir müssen die Diskussion um ein sogenanntes Asse-Gesetz noch schneller und intensiver führen, um eben noch schneller vorankommen zu können." Auch die Bürgerinitiative "AufpASSEn e.V." sieht den Terminplan zur Asse-Räumung kritisch.

Der Sprecher der Initiative, Udo Dettmann, bemängelte unzureichende Transparenz und Öffentlichkeitsbeteiligung, da der aktuelle Terminplan unter Verschluss gehalten werde, statt ihn frühzeitig mit den Bürgern zu besprechen. Die vom Bundesamt geplante Phase der Faktenerhebung vor Beginn der Räumung bezeichnete Dettmann als "Zeitverschwendung". Wegen des drohenden Einsturzes der Asse sagte Dettmann: "Ein Nichtstun birgt eine große Gefahr."

Vom neuen Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) erwarte die Bürgerinitiative ein sehr schnelles Handeln. Das Bundesamt für Strahlenschutz bestätigte die Informationen aus dem Terminplan. Eine Stellungnahme des Bundesumweltministeriums steht noch aus.

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 29.05.2012

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