Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hat zum Beginn der Genfer Abrüstungskonferenz am Montag die Hoffnung ausgedrückt, dass die Pattsituation bei den Verhandlungen überwunden werden kann.

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - "Wir müssen den positiven Schwung der START-Einigung und der erfolgreichen Überprüfungskonferenz zum Nichtverbreitungsvertrag nutzen, um die Verhandlungen bei der Genfer Abrüstungskonferenz wiederzubeleben und weitere Fortschritte bei Abrüstung und Rüstungskontrolle zu erzielen", erklärte Westerwelle am Sonntag. "Die Genfer Abrüstungskonferenz 2011 muss ein operatives Forum für die Aushandlung multilateraler Abrüstungs- und Nichtverbreitungsverträge werden." Die Bundesregierung werde sich in Genf dafür einsetzen, dass die Verhandlungen "über einen Produktionsstopp von Spaltmaterial für Kernwaffen" endlich beginnen.

"Ein solcher Produktionsstopp würde die Welt sicherer machen", so der Außenminister. Die Genfer Abrüstungskonferenz ist das weltweit einzige ständig tagende Verhandlungsforum für Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung. Seit 1999 ist es den Mitgliedsstaaten nicht gelungen, Verhandlungen über weitere Abrüstungsverträge aufzunehmen.

Zuletzt einigten sich die Mitgliedsstaaten vor 15 Jahren auf ein umfassendes Verbot von Kernwaffentests.

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 23.01.2011

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