Der Bundesnachrichtendienst (BND) überwacht und speichert offenbar jeden Tag 220 Millionen Metadaten von Telefonaten und SMS. Das geht aus geheimen Akten hervor, über die "Zeit Online" berichtet.

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der BND sammle die Daten im Rahmen seiner globalen Spähaktivitäten ein und liefere zumindest Teile davon an den US-Geheimdienst NSA. Die Metadaten würden im Zuge der strategischen Auslandsaufklärung an verschiedenen Punkten der Welt abgefangen und in den BND-Dienststellen in Schöningen, Reinhausen, Bad Aibling und Gablingen verarbeitet. Ungefähr ein Prozent der Informationen, täglich zwei Millionen Metadaten, würden in einer Datenbank zur "Langfristanalyse" für zehn Jahre gespeichert. Diese Datenbank werde auf diese Weise jährlich mit Milliarden von neuen Einträgen gefüttert.

Die Metadaten enthalten dem Bericht zufolge Informationen darüber, wann jemand wo und mit wem telefoniert oder eine SMS verschickt hat. Darin seien noch keine Daten aus sozialen Netzwerken und aus via Internet geführter Kommunikation enthalten, für die sich der BND ebenfalls interessiere. Der BND argumentiert, er dürfe solche "Routineverkehre" im Rahmen seiner Aufgaben unbegrenzt sammeln und verarbeiten, solange darin keine Informationen von deutschen Grundrechtsträgern enthalten sind, schreibt "Zeit Online" weiter.

Datenschützer wie der ehemalige Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar widersprechen dieser Darstellung. Ihrer Meinung nach werden Metadaten durch das im Grundgesetz verankerte Fernmeldegeheimnis geschützt, auch wenn sie keine Gesprächsinhalte sind. Wie genau der Nachrichtendienst sicherstellt, dass deutsche Daten ausgefiltert werden, ist nicht klar.

Technisch ist das schwierig bis unmöglich, wie die Aussagen von BND-Mitarbeitern belegen, die vor den NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestages geladen waren, heißt es in dem Bericht weiter. Unklar ist auch, wie viele der 220 Millionen täglich gesammelten Daten der BND an die NSA übermittelt. Die NSA setzt solche Metadaten unter anderem ein, um Ziele für tödliche Drohnenangriffe in Jemen oder Afghanistan zu finden.

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 30.01.2015

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