Der Bundesnachrichtendienst (BND) will künftig offenbar die sozialen Netze in "Echtzeit" ausforschen können und digital aufrüsten.

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Dies gehe aus mehreren vertraulichen Unterlagen des deutschen Auslandsnachrichtendienstes hervor, wie die "Süddeutsche Zeitung", der NDR und der WDR berichten. Das Projekt laufe intern unter dem Titel "Echtzeitanalyse von Streaming-Daten" und sei Teil einer sogenannten "Strategischen Initiative Technik" (SIT). Die Kosten des Programms, das vorerst bis 2020 laufen soll, würden vom BND insgesamt auf rund 300 Millionen Euro beziffert.

Der Bundestag soll in den kommenden Wochen diese Summe bewilligen, heißt es in dem Bericht. Bereits in diesem Jahr will der Auslandsgeheimdienst demnach seine Technik verbessern, um Weblogs, Foren und Portale wie Flickr, Facebook und Twitter systematisch auswerten zu können. Dort werden Mitteilungen, Bilder und weitere Daten zwischen den Mitgliedern ausgetauscht.

Durch die Ausforschung könne man sich, wie Nachrichtendienstler laut SZ, NDR und WDR erklärten, ein genaueres Bild über die Lage im Ausland verschaffen. Der Dienst habe dazu bei der Bundeswehr-Universität München eine Studie zur "Automatisierten Beobachtung von Internetinhalten" in Auftrag gegeben. Der Dienst will dem Bericht zufolge in fünf Bereichen aufrüsten: Neben der Internetüberwachung sollen mobile Geräte zum Abfangen von Messdaten von Raketentests angeschafft werden, außerdem wolle der Dienst künftig verstärkt Verbindungsdaten, sogenannte Metadaten, ausspähen.

Mit der umstrittenen massenhaften Speicherung dieser Daten arbeiten derzeit vor allem die US-Geheimdienste. Deren Argumente mache sich nun auch der BND zu eigen: Die Analyse von Metadaten sei ein weniger starker Eingriff in die Privatsphäre, weil man im Gegenzug auf das massenhafte Ausspähen von Inhalten zunächst verzichten könne, heißt es weiter. Außerdem will der Dienst offenbar Software-Sicherheitslücken für gezielte Spähattacken nutzen können.

Der deutsche Auslandsgeheimdienst verwies im Gespräch mit Parlamentariern darauf, dass befreundete Nachrichtendienste aus dem Ausland methodisch viel weiter seien als der BND, insbesondere der US-Dienst NSA und der britische Geheimdienst GCHQ, berichten SZ, NDR und WDR weiter. Wenn nicht bald strategisch digital aufgerüstet werde, drohe der BND noch hinter den italienischen und den spanischen Geheimdienst zurückzufallen.

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 30.05.2014

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