Die Bundesländer können die Erprobung und Demonstration der dauerhaften unterirdischen CO2-Speicherung offenbar doch nicht pauschal verhindern.

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Zu diesem Ergebnis kommt ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages, das dem ARD-Hauptstadtstudio vorliegt. Demnach dürfte ein "kategorischer Ausschluss des gesamten Landesgebietes" . "nicht möglich" sein.

Vielmehr sind "die im Einzelfall dafür und dagegen stehenden Belange bezogen auf bestimmte Gebiete abzuwägen und zu gewichten". Die sogenannte "Länderklausel" im Entwurf des umstrittenen CCS-Gesetzes, das erst nach langen Verhandlungen zwischen der Bundesregierung und den Landesregierungen von Niedersachsen und Schleswig-Holstein zustande kam, wäre damit unwirksam.

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 26.05.2011

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