Bericht: Es gibt drei verschiedene "PRISM"

Der US-Geheimdienst "National Security Agency" (NSA) hat in einer Stellungnahme gegenüber dem Bundeskanzleramt eingeräumt, dass drei unterschiedliche Prism-Progamme existieren.

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Das berichtet die "Welt" in ihrer Freitagsausgabe unter Berufung auf das Schreiben der NSA. "Die deutschen Medien verwechseln zwei unterschiedliche und eigenständige Prism-Programme", heißt es in dem Schreiben des US-Geheimdienstes. Das erste Prism-Programm, das durch die Enthüllungen des ehemaligen NSA-Mitarbeiter Edward Snowden bekannt wurde, werde gemäß dem "Foreign Intelligence Surveillance Act" (FISA) eingesetzt. Ziel sei die Terrorismus- und Cyber-Abwehr sowie die Bekämpfung von nuklearer Proliferation.

Es handle sich nicht um ein flächendeckendes und willkürliches Überwachungsprogramm, so die NSA weiter. "Die NSA und der Rest der US-Regierung können dies nicht nutzen, um willkürlich den Inhalt privater Kommunikation von Bürgern anderer Nationen zu sammeln", heißt es in dem US-Dokument an das Kanzleramt. "Die Nutzung dieser Autorität findet fokussiert, zielgerichtet, auf rechtlicher Basis statt und ist alles andere als pauschal."

Das zweite Prism-Programm sei ein vom US-Verteidigungsministerium in Afghanistan genutztes "Tool", um geheimdienstliche Informationen zu sammeln und nach ihnen zu suchen. Außerdem gebe es ein drittes, ebenfalls von der NSA genutztes Prism, das völlig unabhängig zu dem von Edward Snowden beschriebenen Überwachungsprogramm betrieben werde. Der vollständige Name des Programms laute "Portal for Real-time Information Sharing and Management" (Prism).

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 25.07.2013

Zur Startseite