Das Verteidigungsministerium soll den Bundestag einem Medienbericht zufolge jahrelang über das Ausmaß von Drohnen-Unfällen bei der Bundeswehr im Unklaren gelassen haben.

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - In der Amtszeit von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) seien Abgeordnete sogar zweimal falsch informiert worden, schreibt die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung". Oppositionspolitiker erhoben in dem Blatt schwere Vorwürfe gegen den Minister. Insgesamt habe die Bundeswehr von in allen Teilstreitkräften 871 betriebenen Drohnen 124 durch Flugunfälle verloren.

Das gehe aus einer noch unveröffentlichten Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor. Im März 2011 hatte das Verteidigungsministerium den Absturz von lediglich zwölf Drohnen zugegeben. Im Februar 2012 listete es - ebenfalls auf Anfrage der Linkspartei - 17 Abstürze auf.

Zu diesem Zeitpunkt hatte die Bundeswehr jedoch schon 116 Unfälle verzeichnet. Das Ministerium ließ Fragen der F.A.S. zu seinen fehlerhaften Angaben unbeantwortet. "Ich muss davon ausgehen, dass das Parlament wissentlich belogen wurde. Der Untersuchungsausschuss zum Euro Hawk muss sich deshalb auch mit der Informationspolitik des Verteidigungsministeriums zu den übrigen Drohnen befassen", sagte der Abgeordnete Andrej Hunko (Linke). Die verteidigungspolitischen Sprecher von Grünen und SPD zeigten sich ebenfalls entsetzt. "Für die falsche Information des Parlaments ist der Minister verantwortlich. Es ist eindeutig, dass Thomas de Maizière das Parlament und die Öffentlichkeit wieder hinter die Fichte geführt hat", sagte Omid Nouripour (Grüne). Im Untersuchungsausschuss müsse auch über die Verschleierung dieser Problemen geredet werden. Rainer Arnold von der SPD sagte: "Für mich nährt dieser Vorgang den Verdacht, dass der Minister alle Informationen unterdrückt hat, die seiner Absicht zuwiderliefen, zügig Kampfdrohnen zu beschaffen." Die meisten Verluste erlitt die Bundeswehr seit 2004 mit der Aufklärungsdrohne Luna. Von ihr wurden gut 150 Stück angeschafft, 52 davon stürzten ab, zum größten Teil in Afghanistan. Als Gründe nannte das Ministerium technisches Versagen, Bedienungsfehler und schlechtes Wetter. Im Jahr 2011 hatte das Ministerium lediglich vier, 2012 acht Verluste von Luna-Drohnen eingestanden. Der Stückpreis dieser Drohnen liegt, je nach Ausstattung, bei mehreren hunderttausend Euro. In Industriekreisen wurden die neuen Angaben mit Verärgerung und Verwunderung aufgenommen. Verwiesen wurde darauf, dass die Bundeswehr in Afghanistan aufgrund ihrer Einsatzregeln Drohnen früher aufgebe als notwendig. Wenn die Datenverbindung verloren gehe, flögen Drohnen häufig nicht per Autopilot zurück zu ihrem Stützpunkt, sondern würden im unwegsamen Gelände landen, dort aber aus Sicherheitsgründen nicht geborgen, sondern zerstört. Insgesamt verfügt die Bundeswehr wegen der Verluste und Außerdienststellungen derzeit noch über 626 Drohnen. Gut die Hälfte davon sind Kleinstdrohnen, die weniger als fünf Kilogramm wiegen und zur taktischen Aufklärung dienen. Aus der Antwort auf die Anfrage der Linken geht hervor, dass das Verteidigungsministerium seine Pläne zur Beschaffung kampffähiger Drohnen vorantreibt. Demnach übermittelte der israelische Hersteller der Heron im März ein "Info-Angebot", noch im Juni wird ein Angebot für die amerikanische Reaper erwartet. Die Kaufentscheidung soll dem neuen Bundestag bis zum Sommer kommenden Jahres vorgelegt werden.

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 22.06.2013

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