In der Europäischen Zentralbank (EZB) wird diskutiert, die Regeln für die umstrittenen Banken-Notkredite (Emergency Liquidity Assistance, Ela) zu verschärfen.

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Das erfuhr das "Handelsblatt" (Dienstagausgabe) aus Notenbankkreisen. Zwar gebe es noch keine Beschlussvorlage für den EZB-Rat, aber auf Arbeitsebene würden Vorschläge zusammengetragen, hieß es. Während der Krise hatten die nationalen Notenbanken unter anderem in Irland, Griechenland und Zypern ihre Finanzinstitute mit Ela-Hilfen in Milliardenhöhe gestützt.

Nun soll überlegt werden, die Bezugsdauer für Ela-Hilfen zu begrenzen. Im Gespräch sei etwa ein Zeitraum von sechs Monaten. Zudem soll klarer festgeschrieben werden, welche Voraussetzungen ein Finanzinstitut erfüllen muss, damit die jeweilige nationale Notenbank Unterstützung gewähren darf.

Die EZB könnte auch die Transparenzpflichten erhöhen. Unter anderem wird über die Veröffentlichung der Kreditvolumina zu einem späteren Zeitpunkt nachgedacht, hieß es. Aber schon jetzt zeichnet sich Widerstand gegen Pläne ab, vor allem von südeuropäischen Notenbanken.

Dass Handlungsbedarf besteht, bezweifeln die Länder zwar nicht. Allerdings wollen sie die Möglichkeit der Notfallfinanzierung über die nationale Notenbank nicht zu sehr einschränken lassen, heißt es in dem Bericht weiter. Entscheidend werde in der Debatte sein, wie Frankreich sich positioniere.

Die Bundesbank soll die schärferen Regeln befürworten. Sie hatte schon in der Vergangenheit Kritik an dem exzessiven Ela-Einsatz geäußert.

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 09.12.2014

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