Die Bundesregierung will die langen und komplexen Zulassungsverfahren bei Eisenbahnen und Schienentechnik vereinfachen und neben dem Eisenbahn-Bundesamt (EBA) weitere Prüforganisationen zulassen: Nach Informationen der "Welt" wird das Bundeskabinett am Mittwoch beschließen, dass in Zukunft auch private Prüforganisationen wie TÜV oder Dekra in das Zulassungsverfahren bei Zügen und Bahntechnik eingebunden werden können.

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der lange geplante "Bahn-TÜV" soll damit endlich Wirklichkeit werden, das Thema steht bei der Sitzung des Bundeskabinetts auf der Tagesordnung. Nach der Aussprache soll der entsprechende Gesetzentwurf verabschiedet werden. "Die Bahn kann das Verkehrsmittel des 21. Jahrhunderts werden. Wir brauchen eine Modernisierungsoffensive, um dieses Potenzial voll auszuschöpfen. Dazu gehört auch die Modernisierung des rollenden Materials", sagte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt der "Welt". "Wir fördern die Umrüstung alter Güterwaggons auf Flüstertechnik und beschleunigen das Verfahren zur Entwicklung und Zulassung neuer Züge. Jetzt setzen wir den `Bahn-TÜV` aufs Gleis." Künftig könnten auch private Stellen Prüfaufgaben im Zugzulassungsverfahren übernehmen. Damit werde das Zulassungsverfahren entbürokratisiert und deutlich beschleunigt.

"Neue Züge kommen künftig schneller vom Reißbrett aufs Bahngleis", so Dobrindt. Die abschließende Verantwortung der Inbetriebnahmegenehmigung verbleibt allerdings beim EBA. Als neue Aufgabe der Behörde kommt die Anerkennung und Überwachung der nichtstaatlichen Prüforganisationen hinzu. Die sollen sich künftig um Züge kümmern, aber auch um die Bahninfrastruktur insgesamt wie die Leit- und Sicherungstechnik oder den Ober- und Hochbauanlagen.

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 19.11.2014

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