Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will die Bundeswehr offenbar mit bewaffneten Drohnen ausrüsten.

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Das geht aus einem Sachstandsbericht ihres Ministeriums hervor, den "Bild" zitiert. Die Fürsorgepflicht des Dienstherrn spreche "eher für die Einführung bewaffneter Drohnen", heißt es demnach darin. Selbst den Einsatz der Drohnen in Gebieten, in denen die Bundeswehr sonst nicht operiert, schließt die Ministerin den Angaben zufolge nicht aus.

In dem Bericht werde dazu zwischen dem Einsatz innerhalb und außerhalb bewaffneter Konflikte unterschieden, schreibt die Zeitung. "Auch in letzteren ist ein Einsatz bewaffneter Drohnen ausnahmsweise denkbar, wenn das einschlägige Völkerrecht zum Einsatz von Gewalt ermächtigt (z.B. zur Unterstützung einer Evakuierungsoperation)", heißt es dazu. Zum gezielten Töten von Terroristen außerhalb der Kampfgebiete soll die Bundeswehr bewaffnete Drohnen allerdings offenbar nicht einsetzen.

Die rechtlichen Fragestellungen dazu weisen "keine drohnenspezifischen Aspekte auf, sondern betreffen die grundsätzliche Problematik gezielter Tötungen unabhängig von der Art der eingesetzten Mittel und Methoden", heißt es in dem Papier. Kommende Woche sind die Kampf-Drohnen auch Thema im Bundestag. Bei einer Aktuellen Stunde am Mittwoch will sich die Verteidigungsministerin erstmals dazu äußern.

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 28.06.2014

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