Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) - Der Zoll am Flughafen Frankfurter am Main soll Anfang Juli eine Lieferung mit Siemens-Schaltern, Schalterkomponenten und Rechenmodulen nach Moskau gestoppt haben, die angeblich für den Atomreaktor im iranischen Buschehr bestimmt waren.

Das meldet das Hamburger Nachrichten-Magazin "Der Spiegel" in seiner am Montag erscheinenden Ausgabe. Nach Recherchen des Magazins sollten die Komponenten zunächst an eine Tochter der russischen Nuklearfirma Atomstroyexport gehen, die die Anlage zurzeit fertigstellt, und dann weiter in Richtung Buschehr transportiert werden. Da die Weiterleitung der Sendung nach Auffassung der deutschen Behörden gegen das strenge EU-Iran-Embargo verstoßen hätte, untersagte der Zoll die Abfertigung.

Ein Siemens-Sprecher versichert gegenüber dem "Spiegel", der Vorgang sei dem Unternehmen völlig unbekannt. Das Material stamme womöglich von einem Wiederverkäufer. Eine Atomstroyexport-Sprecherin bestätigte den Aufgriff gegenüber dem "Spiegel", wollte den Fall aber nicht kommentieren.

Wie das Blatt weiter berichtet, hielt der deutsche Zoll nach Schilderung von Insidern seit Ende vergangenen Jahres rund ein halbes Dutzend Lieferungen unterschiedlicher Herkunft in Frankfurt auf, die größtenteils über Russland nach Iran befördert werden sollten. Staatsanwälte in Frankfurt und Nordrhein-Westfalen ermitteln inzwischen unter anderem gegen drei deutsche Firmen wegen des Verdachts, gegen das Außenwirtschaftsgesetz verstoßen zu haben. Siemens zählt allerdings bislang nicht dazu.

Nach Informationen des "Spiegel" liegen dem Auswärtigen Amt in Berlin schon seit April zwei vertrauliche Protesterklärungen der russischen Regierung vor, in der sie sich über das Vorgehen der deutschen Behörden beschwert. "Der Formalismus, mit dem in der Bundesrepublik Deutschland die russische Ladung behandelt wurde", heißt es in einer der Protestnoten, "ist völlig inakzeptabel."

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 07.08.2010

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