Die Planungen zur Gründung einer neuen bürgerlichen Partei, die der CDU/CSU Konkurrenz machen soll, sind konkreter als bislang bekannt: Wie der CDU-Abgeordnete Wolfgang Bosbach der "Zeit" bestätigte, wurde er am 3. Oktober 2011 darauf angesprochen, ob er einer solchen Partei beitreten würde.

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Er habe dies aber kategorisch abgelehnt, so Bosbach. "Die CDU war, ist und bleibt meine Partei", sagte Bosbach. Auf keinen Fall, so der Abgeordnete, der im Bundestag gegen das Rettungspaket zum Euro gestimmt hatte, würde er aus der CDU austreten.

"Ich würde nie gegen die Leute Wahlkampf machen, die für mich Plakate geklebt haben", sagte er. Bei dem Gesprächspartner soll es sich nach übereinstimmenden Angaben unabhängiger Quellen um eine "bundesweit bekannte politische Person" gehandelt haben. Anlass der möglichen Parteigründung ist den Informationen zufolge die "ernste Sorge" der Initiatoren um Europa.

Man verstehe sich keineswegs als Anti-Europäer, im Gegenteil, hinter den erneuten Bestrebungen einer Parteigründung stecke die Sorge vor einer Überdehnung Europas. Unterdessen bestätigte Hubert Aiwanger, Vorsitzender der Freien Wähler (FW), dass seine Partei 2013 bei der Bundestagswahl kandidieren wolle. "Wir verfolgen das Ziel, bei der nächsten Bundestagswahl anzutreten", so Aiwanger zur "Zeit".

In seinem eigenen Landesverband hätten sich bereits 80 Prozent der Delegierten dafür ausgesprochen, in den anderen Verbänden sei das Echo ähnlich positiv. Die bayerische Landtagswahl und die Bundestagswahl 2013 liegen zeitlich eng beieinander. Aiwanger erklärte, es gebe bereits seit einiger Zeit eine Abwanderung von ehemaligen CSU- und CDU-Mitgliedern zu den Freien Wählern.

"Inzwischen kommen deutlich mehr Leute von der CDU und CSU zu uns als umgekehrt", so Aiwanger, "das geht in die Hunderte." Bei der Bundestagswahl will Aiwanger vor allem enttäuschte Wirtschaftsliberale und Euro-Skeptiker ansprechen. "Steuermodell Kirchhof und Euro-Rettungs-Skepsis - das heißt Ja zu Europa, aber nicht zu einem zentralistischen Europa, sondern zu einem Europa der Regionen. Dieses Profil besetzen wir glaubwürdiger als Schwarz-Gelb", sagte der FW-Chef der "Zeit".

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 09.11.2011

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