Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) plant offenbar, die zentrale Speicherung von Arbeitnehmerdaten auszusetzen.

"Wir müssen verschärft über ein Moratorium nachdenken", sagte Brüderle gegenüber dem "Handelsblatt". Der zum 1. Januar eingeführte elektronische Einkommensnachweis (Elena) solle zumindest vorübergehend eingestellt werden. Brüderle nennt als Grund mögliche Zusatzbelastungen der öffentlichen Haushalte und die Frage, ob das Verfahren tatsächlich mittelständische Unternehmen entlaste.

Der Rückgang des bürokratischen Aufwandes und die Entlastung mittelständischer Unternehmen war primäres Ziel der noch während der rot-grünen Regierung entwickelten Datenerfassung. Nach knapp sieben Monaten Betrieb zeige sich nun aber, dass Einsparungen vor allem größere Unternehmen bevorteilen. Ein Großteil des Mittelstandes werde nicht entlastet.

Das "Handelsblatt" berichtet weiter, bereits in der vergangenen Woche habe sich eine Staatssekretärsrunde mit zuständigen Ministern und dem Kanzleramt getroffen, um offene Fragen und mögliche Änderungen zu diskutieren.

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 05.07.2010

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