Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) lässt seine Pläne für eine Bürgerbeteiligung bei Großprojekten überarbeiten.

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die sogenannte allgemeine Erörterung soll nun offenbar doch verbindlich bleiben, heißt es in der Umgebung des Ministers. Dies berichtet der "Spiegel". In einem ersten Entwurf für ein "Gesetz zur Vereinheitlichung und Beschleunigung von Planfeststellungsverfahren" sollte es den Behörden überlassen werden, ob sie eine allgemeine Erörterung ansetzen.

Dabei können Betroffene ihre Einwände vorbringen. In Berlin wird überlegt, zusätzlich ein Konsultationsverfahren einzuführen. Wer ein großes Bauprojekt plant, soll sein Vorhaben frühzeitig den Bürgern erklären und die Stimmung erkunden.

Auch nach der Verabschiedung eines Projekts soll es möglich sein, Pläne zu ändern, wenn sie dadurch wirtschaftlicher, effektiver oder umweltfreundlicher werden. Das Ministerium überlegt gleichzeitig, die Fristen für Widersprüche zu verkürzen, um die Verfahren zu beschleunigen.

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 19.02.2011

Zur Startseite