Bundesvorsitzender der Piratenpartei kündigt Rückzug an

Die Piratenpartei muss einen neuen Parteichef wählen, das berichtet die Tageszeitung "Die Welt" (Donnerstagausgabe).

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Bundesvorsitzende, Jens Seipenbusch, erklärte am Mittwoch, er werde beim Bundesparteitag am kommenden Wochenende nicht mehr für das höchste Parteiamt kandidieren. Seipenbusch sagte, er habe sich nach jahrelanger ehrenamtlicher Parteiarbeit für eine Pause entschieden: "Ich brauche eine Auszeit - die kann man nicht im Amt nehmen." Seipenbusch ist seit 2009 Bundesvorsitzender der Piratenpartei.

Kurz darauf erhielt die Partei bei der Bundestagswahl auf Anhieb 2,0 Prozent. Im vergangenen Jahr wurde Seipenbusch auf dem Bundesparteitag in Bingen mit 52,6 Prozent knapp in seinem Amt bestätigt. In den vergangenen Monaten sorgte Seipenbusch für heftige Diskussionen innerhalb der Partei.

Kritiker warfen ihm vor, dass die Piraten netzpolitische Streitthemen wie Google Street View oder Datenschutzlücken bei Facebook in der Öffentlichkeit nicht besetzen würden. Eine Niederlage kassierte Seipenbusch im vergangenen Jahr, als die Piraten entgegen seiner Empfehlung für eine behutsame Erweiterung des Themenspektrums über Netzpolitik hinaus stimmten. Bisher gibt es neun Bewerber für die Seipenbuschs Nachfolge, die auf dem Bundesparteitag am 14. und 15. Mai in Heidenheim an der Brenz geregelt werden soll.

Aussichtsreiche Kandidaten sind der bisherige Bundesgeschäftsführer Christopher Lauer sowie die von Seipenbusch unterstützten Kandidaten Sebastian Nerz (Landesvorsitzender Baden-Württemberg) sowie Bernd Schlömer (Bundesschatzmeister).

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 11.05.2011

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