Der Bundeswehreinsatz in der Flüchtlingskrise hat von Juli bis Oktober 2015 Kosten von etwa 70 Millionen Euro verursacht.

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Das geht aus einer Antwort auf eine Parlamentsanfrage hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Überschlägt man diesen Betrag, dürften bis Mitte Januar Kosten von etwa 150 Millionen Euro entstanden sein. Linke-Politikerin Ulla Jelpke erwartet, dass "die zivilen Behörden und Hilfsorganisationen besser gefördert und in die Lage versetzt werden, ihren Aufgaben ohne militärische Hilfe nachzukommen".

Flüchtlingspolitik sei kein Aufgabenfeld fürs Militär, sagte Jelpke den Funke-Zeitungen. Der Wehrbeauftragte des Bundestags begrüßt den Plan von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), die Hilfe der Bundeswehr in der Flüchtlingshilfe im Sommer zu beenden. "Das ist eine vernünftige Entscheidung", sagte Hans-Peter Bartels (SPD) den Funke-Zeitungen.

"Die Bundeswehr ist keine Personalreserve für Länder und Kommunen. Diese haben jetzt Zeit bis zur Mitte des Jahres sich umzustellen." Es könne natürlich immer noch sein, dass die Bundeswehr im Notfall hilft.

"Aber das sollten dann Ausnahmen sein." Auch André Wüstner, Bundesvorsitzender des Bundeswehrverbandes, begrüßt die Ankündigung der Ministerin. "Es ist grundsätzlich gut, wenn sich die Bundeswehr mit Blick auf die zunehmenden Anforderungen - wie beispielsweise die Einsätze in Mali und Syrien - wieder auf ihre Kernaufgaben konzentrieren kann", sagte Wüstner den Funke-Zeitungen.

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 15.01.2016

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