Die Brennelementesteuer steht wegen der Kehrtwende der schwarz-gelben Koalition in der Atompolitik auf der Kippe.

Berlin/ München (dts Nachrichtenagentur) - CSU-Chef Horst Seehofer sagte der "Süddeutschen Zeitung" (Donnerstagsausgabe), man könne nicht Kraftwerkslaufzeiten verkürzen und Öko-Investitionen verlangen und gleichzeitig die Energiekonzerne mit so einer Abgabe belasten. "Die Brennelementesteuer ist unserer Auffassung nach vom Tisch", erklärte er. In Berliner Regierungs- und Koalitionskreisen wurde bestätigt, dass sowohl im Kanzleramt als auch in der Unionsfraktion über einen Verzicht auf die nicht einmal fünf Monate existierende Abgabe nachgedacht wird, berichtet die Zeitung.

Dabei spiele Seehofers Argument ebenso eine Rolle wie die Tatsache, dass die Koalition im vergangenen Jahr einen politischen Zusammenhang zwischen der damals beschlossenen Verlängerung der Restlaufzeiten und der neuen Steuer hergestellt habe. Wenn die Laufzeitverlängerung nun zurückgenommen werde, entfalle damit auch die Grundlage für die Abgabe, hieß es.

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 25.05.2011

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