Chinas Regierungschef setzt Deutschland-Besuch fort

Der neue Ministerpräsident von China, Li Keqiang, hat seinen Deutschland-Besuch am Montag mit einem Frühstück mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) fortgesetzt.

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Im Anschluss traf Li in Berlin mit SPD-Chef Sigmar Gabriel und dem Kanzlerkandidaten der Sozialdemokraten, Peer Steinbrück, zusammen. Auch am Montag steht die wirtschaftliche Zusammenarbeit von Deutschland und China im Mittelpunkt der Gespräche. Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) wird zusammen mit seinem chinesischen Amtskollegen Gao Hucheng und dem chinesischen Ministerpräsidenten an einem Empfang mit Wirtschaftsvertretern beider Länder teilnehmen.

Bei diesem Treffen dürfte auch der Streit um mögliche europäische Strafzölle auf chinesische Solarmodule erneut Thema sein. Bundeskanzlerin Merkel hatte sich gegen dauerhafte Strafzölle ausgesprochen und sich für eine Verhandlungslösung starkgemacht. Nach Angaben von Regierungssprecher Steffen Seibert sprachen Merkel und Li auch über die Menschenrechtslage und die Freiheit der Künste in China.

Die Bundesregierung sei zufrieden, dass auch Peking den Menschenrechtsdialog intensiv fortführen wolle, so Seibert. Li Keqiang war am 15. März 2013 vom Nationalen Volkskongress zum Ministerpräsidenten der Volksrepublik China gewählt worden und hatte damit Wen Jiabao als Regierungschef abgelöst. Neben Generalsekretär Xi Jinping gilt Li als einer der einflussreichsten Politiker in der Ära nach Hu Jintao und wird als Mitglied der fünften Führungsgeneration der Volksrepublik China angesehen.

Li war 1990 das erste Mal in Deutschland gewesen, damals als hochrangiger Funktionär in der Jugendliga der KP und kurz nachdem seine Partei den Aufstand am Tiananmen-Platz gewaltsam niedergeschlagen hatte. Damals hatte ihn der Paritätische Wohlfahrtsverband nach Baden-Württemberg eingeladen.

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 27.05.2013

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