Angesichts der Terrorwelle in Frankreich hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) die Deutschen zu Aufmerksamkeit im Alltag aufgerufen.

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - "Wir haben Radikalisierungsprozesse in Deutschland, bei denen sich Personen äußerlich und innerlich bis hin zu ihren Essgewohnheiten verändern", sagte de Maizière der "Bild am Sonntag". "Und da ist Wachsamkeit der Bürger, der Familien, der Nachbarn, der Sportfreunde oder Mitgläubigen in Moscheegemeinden wichtig und richtig." Der Minister mahnte, die Bürger sollten nicht jeden, der mit einer Kapuze im Dunkeln herumlaufe, verdächtigen.

Das würde zu einem Klima des Misstrauens führen. "Allerdings haben wir so viele Gefährder wie nie zuvor. Wir gehen von ungefähr 260 Personen aus", betonte de Maizière.

"Von ihnen geht eine Gefahr für unsere Sicherheit aus. Ich habe große Sorge vor gut vorbereiteten Tätern wie in Paris, Brüssel, Australien oder Kanada. Das macht den Ernst der Lage aus."

Der Bundesinnenminister sieht die deutschen Behörden auf die Bedrohungslage vorbereitet. "Unsere Sicherheitsbehörden sind gut aufgestellt. Wir hindern jede Woche Menschen an der Ausreise in den Dschihad. Wir verhindern Wiedereinreisen oder nehmen Menschen dabei fest." In den letzten Wochen seien erfolgreich mehrere Hundert Ermittlungsverfahren gegen Personen wegen Beteiligung an terroristischen Aktivitäten eingeleitet worden. "Oft sind diese Ermittlungen mit Durchsuchungen verbunden. Und da wurde auch militärisch nutzbares Gerät wie Schutzwesten und Nachtsichtgeräte gefunden. Aber auch Waffen wie Messer, Schwerter - bis zur Maschinenpistole", sagte de Maizière. Der Minister betonte, dass die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung und eine europaweite Erfassung von Fluggastdaten unverzichtbar seien: "Beide Instrumente halte ich für erforderlich. Das galt vor den schrecklichen Ereignissen in Frankreich ebenso, wie es danach gilt." Der CDU-Politiker plädierte für eine intensive Überwachung der Kommunikation von Gefährdern. "Allen, die eine solche Überwachung prinzipiell für falsch halten, sage ich, sie ist für die Sicherheit unseres Landes dringend geboten." Trotz vieler Kritik sei Deutschland auf die Zusammenarbeit mit internationalen Nachrichtendiensten auch mit den USA dringend angewiesen, betonte der Minister. "Das dient unser aller Sicherheit." Mit Blick auf die Anschläge vom 11. September in den USA sowie auf andere verheerende Terrorakte sagte de Maizière: "Wir konnten einige vorbereitete Anschläge verhindern - ein erheblicher Teil durch Ausgangshinweise befreundeter Dienste. Aber wir haben auch Glück gehabt. Und leider muss das nicht immer so bleiben."

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 11.01.2015

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