Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) verstrickt sich bei seiner Darstellung der Vorgänge um den Euro Hawk in Widersprüche: Nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" (Samstagsausgabe) weichen seine öffentlichen Einlassungen zur Frage, wann er mit der Problematik befasst gewesen sei, von den Angaben ab, die er am Mittwoch im nicht-öffentlich tagenden Verteidigungsausschuss gemacht hat.

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - So gibt es bei der Frage, wann der Minister erstmals über Probleme mit der Zulassung der Aufklärungsdrohne informiert wurde, zunächst keine Abweichung zwischen der öffentlichen Darstellung und seiner Schilderung im Ausschuss. De Maizière zufolge war dies am 1. März 2012 der Fall, wobei ihm das Problem als "lösbar" dargestellt worden sei. In einer öffentlichen Erklärung des Ministeriums von Donnerstag heißt es aber darüber hinaus, er habe solche "Hintergrundinformationen zum Vorhaben Euro Hawk" nicht nur am 1. März 2012, sondern "auch später erhalten".

Dies aber steht in Widerspruch zu einer Aussage des Ministers, die sich in einem der SZ vorliegenden Kurzprotokoll der Sitzung des Verteidigungsausschusses von Mittwoch findet. Demnach ließ er sich vor den Abgeordneten anders ein als öffentlich und sagte mit Blick auf die Besprechung vor über einem Jahr: "Dies sei der einzige Zusammenhang gewesen, in dem er vor der Entscheidungsvorlage mit dem Thema Euro Hawk befasst worden sei." So wird er in der noch nicht abgestimmten Vorabfassung des Kurzprotokolls zitiert, das in indirekter Rede gehalten ist.

Mit der Angabe, der Minister habe nicht nur am 1. März 2012, sondern auch später Informationen zum Thema bekommen, hatte das Ministerium am Donnerstagabend auf einen Bericht des Donaukuriers reagiert, der einen Redaktionsbesuch de Maizières am 7. Mai 2013 geschildert hatte. Damals sagte der Minister auf die Frage, ob wie geplant fünf Exemplare des Euro Hawk beschafft würden: "Im Moment sieht es nicht so aus." Durch den Auftritt des Ministers am Mittwoch war aber öffentlich teilweise der Eindruck entstanden, er habe erst am 13. Mai dieses Jahres, also knapp eine Woche nach dieser Aussage, von der Problematik erfahren.

Zu diesem Zeitpunkt hatten seine beamteten Staatssekretäre bereits die Entscheidung gefällt, aus dem Projekt auszusteigen. Die SPD hält unterdessen an ihrem Vorwurf der Lüge gegen Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) auch nach dessen öffentlicher Zurückweisung fest. "Wenn der Minister jetzt sagt, er habe nicht gelogen, sagt er nicht die Wahrheit", sagte der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels der "Welt".

Bartels warf dem CDU-Politiker außerdem vor, seine politische Verantwortung nicht wahrzunehmen: "Wenn der Apparat den Minister lenkt – wozu braucht man dann den Minister?" De Maizière hatte am Freitag Vorwürfe der Opposition zurückgewiesen, er habe in der Drohnen-Affäre gelogen. Die Opposition versuche einen Widerspruch zu konstruieren, indem sie behaupte, er habe gesagt, nie etwas von Problemen beim Euro Hawk gewusst zu haben, hatte er gesagt.

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 08.06.2013

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