Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) will unmittelbar nach der Neupositionierung der FDP auf ihrem Parteitag seine Grundentscheidungen über die Neuausrichtung der Bundeswehr der Öffentlichkeit mitteilen.

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" meinte der Minister zugleich, er wolle dabei die Grundentscheidungen so weit festlegen, dass sie auch in der nächsten Legislaturperiode unumkehrbar seien, "egal wer dann Minister ist". Gefragt nach seinen Erfolgskriterien als Verteidigungsminister erinnerte de Maiziere an einen Sozialdemokraten. Der frühere Verteidigungsminister Peter Struck setzte 2003 seine große Reform in Marsch (inklusive Privatisierung, aber ohne die Wehrpflicht ernsthaft anzutasten).

Die hatte Nachwirkungen bis 2010. Von vergleichbarer Größe sieht de Maizière jetzt sein Werk. Es sei "nichts historisch Einmaliges", was derzeit an Neu- und Umbau in der Truppe laufe.

"Die Neuausrichtung wird sich nicht bis zum Ende der Legislaturperiode 2013 durchsetzen lassen. Aber ich möchte jetzt die Grundentscheidungen so anlegen, dass sie danach nicht mehr in Frage gestellt sind, egal wer dann als Minister Verantwortung trägt." Das, so beschreibt der Christdemokrat seinen Horizont, "ist ein ziemlich großes Ziel".

Die Bekanntgabe der Strukturdaten für die Neuausrichtung der Bundeswehr wurden von de Maizière ausgerichtet an den Spotlights des Ereignismonats Mai. 15. Mai: Neuwahl des FDP-Vorsitzenden; in der darauf folgenden Woche: de Maizières Begründung seiner neuen Bundeswehr-Eck-Daten; eine Woche später: Ergebnispräsentation der Atomausstiegs-Kommissionsergebnisse. Die Feststellung, dass aus Pomp und Gloria zu Zeiten des Vorgängers Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) mit ihm als Minister das mittlere Maß wurde, empfindet der Minister als Lob.

"Das empfinde ich als Wertschätzung" - Mittelmaß wäre aber eine Beleidigung. Er habe schon immer geahnt, "dieser Hype", diese Aufregung als Dauerzustand um einen Wehrminister, mit all seinen negativen Auswirkungen durch sich aufschaukelnde Medien, sei nicht gut. "Ich will nicht den Belastungstest bis zum Letzten ausführen." Wichtig ist dem Minister, dass auf die Truppen-Neuausrichtung ("Der Begriff Reform ist verbraucht und zerschlissen") durchaus "die Scheinwerfer der Öffentlichkeit gerichtet sind, denn es ist für das Ansehen der Koalition enorm wichtig, zu zeigen, ob etwas gelingt". Profitieren könnten von der Truppen-Neuausrichtung à la de Maizière alle drei Koalitionspartner: "Die Eckpunkte sind parteipolitisch kaum belastet".

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 29.04.2011

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