Die deutschen Botschaften und Konsulate mussten im Jahr 2010 deutlich Personal abbauen.

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Weltweit waren es 6,5 Prozent weniger Stellen, wie aus einer Antwort des Auswärtigen Amtes (AA) auf eine Parlamentsanfrage der Linksfraktion hervorgeht, die der "Süddeutschen Zeitung" vorliegt. In den Jahren zuvor hatten die Diplomaten demnach noch Leute eingestellt, nach dem Regierungswechsel 2009 kam es unter dem neuen Außenminister Guido Westerwelle jedoch zu einer Trendwende. Seitdem muss das Personal hinter den Konsularschaltern teilweise deutlich mehr Anträge prüfen.

Besonders drastisch ist es in China, wo weltweit die meisten Einreiseerlaubnisse beantragt werden. Nach dem Abbau von neun Stellen muss ein Mitarbeiter dort nun mehr als 4000 Fälle pro Jahr entscheiden statt bisher knapp 2800, ein Anstieg um 45 Prozent. Auch in Indien und Russland haben die Prüfer wieder mehr zu tun.

Die Initiatorin der Parlamentsanfrage, die Abgeordnete Sevim Dagdelen, sagt, es sei "scheinheilig", einerseits über Visaerleichterungen zu reden, aber gleichzeitig Personal abzubauen. Die Bundesregierung nehme damit längere Bearbeitungszeiten, eine Überlastung der Mitarbeiter und schlechte Prüfungen der Visaanträge "billigend in Kauf". Das Auswärtige Amt dagegen sieht kein Problem in den Kürzungen.

Der Hauptgrund für den Abbau sei, dass die Visumpflicht für mehrere Staaten weggefallen sei, sagt eine Sprecherin des Amtes. Die übrigen Visastellen "waren von den geringfügigen Stelleneinsparungen bei Beamten im Ausland kaum betroffen". Das jedoch widerspricht den Zahlen, die AA-Staatsministerin Cornelia Pieper (FDP) in der parlamentarischen Anfrage selbst aufführt.

Denn diese zeigen einen Personalabbau sowohl in Afrika, als auch in Russland und den übrigen GUS-Staaten sowie in Asien. Die Visafreiheit jedoch wurde 2009 und 2010 nur in Balkan-Ländern wie etwa Bosnien-Herzegowina und Serbien eingeführt, also nur in europäischen Staaten. In einer internen Mail nach Berlin, die der Zeitung vorliegt, beklagt der Vizechef der Moskauer Visastelle: "Wir arbeiten in allen Bereichen bereits seit Monaten am absoluten Limit."

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 03.01.2012

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