Deutsche Schuldenbremsen in anderen Eurostaaten helfen nur wenig

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Selbst eine Einführung der deutschen Schuldenbremsen in sämtlichen Euro-Ländern kann die steigende Verschuldung der Eurostaaten nur wenig eingrenzen.

Das geht aus einer Studie der Deutsche Bank Research hervor, die der "Welt" vorliegt. Die in der Verfassung verankerte Schuldenbremse sieht vor, dass die maximale Nettokreditaufnahme des Bundes ab 2016 maximal 0,35 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) betragen darf. Demnach dauert es offenbar trotzdem noch Jahrzehnte, bis die Verschuldung wieder auf die im Stabilitätspakt zulässige Höchstgrenze von 60 Prozent gefallen sein wird.

Frankreich erreicht die Marke der Studie zufolge genau wie Irland erst wieder 2034, Portugal 2038, Italien 2041, Griechenland sogar erst wieder 2042. Deutschland selbst müsste bis zum Jahr 2037 warten. Etwas besser sieht es für Spanien aus, das 2027 wieder das Kriterium einhalten würde und in Belgien, das bis 2030 bräuchte. Laut der Studie könnten nationale Schuldenbremsen im Gegensatz zu einer europäischen Wirtschaftsregierung künftig allerdings eine Überschuldung der Eurostaaten verhindern.

Medienberichten zufolge prüft Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) eine europaweite Schuldenbremse vorzuschlagen. Ob diese nach dem deutschen Modell aufgebaut sein soll, sei offen, heißt es.

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 17.05.2010

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