Ein im US-Militärgefängnis Bagram in Afghanistan inhaftierter Bundesbürger kann womöglich bald nach Deutschland zurückkehren.

Berlin/Kabul (dts Nachrichtenagentur) - Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung" (Mittwoch-Ausgabe) unter Berufung auf Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion. "Die USA haben der Bundesregierung eine baldige Entscheidung über eine Rückkehr ... nach Deutschland in Aussicht gestellt", heißt es in der Antwort, die der Zeitung vorliegt. Die Bundesregierung bemühe sich "kontinuierlich, nachdrücklich und hochrangig darum, eine Rückkehr ... nach Deutschland zu erreichen".

Außenminister Guido Westerwelle habe den Fall mehrfach gegenüber seiner US-Kollegin Hillary Clinton angesprochen. Der aus Hamburg stammende Deutsch-Afghane war im Juli 2010 von US-Streitkräften unter Terrorverdacht in Kabul verhaftet worden. Gegen ihn liegt auch ein Haftbefehl der Bundesanwaltschaft wegen Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung vor.

Der inhaftierte Deutsche wird der "Hamburger Gruppe" von Islamisten zugerechnet, die sich im März 2009 Richtung Pakistan und Afghanistan auf den Weg gemacht haben, um sich nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden in Terrorcamps ausbilden zu lassen. Auf seine Aussagen sollen verschiedene Terrorwarnungen zurückgehen. Die Bundesregierung bestätigte, dass der Häftling im Oktober und November 2010 auch von Mitarbeitern des Bundesnachrichtendienstes und des Bundesamtes für Verfassungsschutz in Bagram befragt wurde.

Einzelheiten stufte die Bundesregierung aber als vertraulich ein. Dies sei "demokratiefeindliche Geheimniskrämerei", kritisierte der Justitiar der Linksfraktion, Wolfgang Neskovic. Er lobte indes Westerwelles Bemühungen um eine Rückkehr nach Deutschland.

"Parlamentarischer und öffentlicher Druck haben zu mehr Sensibilität im Auswärtigen Amt geführt", sagte er. Verglichen mit der "Ära Steinmeier" sei das eine deutliche Verbesserung.

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 06.04.2011

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