Deutscher Hochschulverband fordert Rücktritt von Ministerin Schavan

Der deutsche Hochschulverband hat nach dem Entzug des Doktortitels von Bildungsministerin Annette Schavan (CDU) durch die Universität Düsseldorf den Rücktritt der Ministerin gefordert.

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - "Bis zu einer gerichtlichen Entscheidung können Monate, wenn nicht Jahre vergehen. Unter diesen Umständen kann Annette Schavan ihr Amt als Bildungsministerin nicht weiter ausfüllen", sagte der Präsident des Verbandes, Bernhard Kempen, der "Welt". Schavan hatte angekündigt, gegen die Entscheidung klagen zu wollen, politische Freunde hatten sie als "Farce" bezeichnet.

Kempen, der selbst Jurist ist, bewertet die Erfolgsaussichten skeptisch: "Die Entscheidung der Universität Düsseldorf ist nicht evident rechtswidrig. Für uns ist nicht erkennbar, wieso die Aberkennung des Titels auf einem fehlerhaften Verfahren beruhen sollte. Indiskretionen sind inakzeptabel, aber sie machen das Verfahren als solches nicht fehlerhaft."

Nach den Plagiatsfällen der letzten Jahre sieht Kempen nun die Hochschulen in der Verantwortung. "Jede Aberkennung eines Titels ist eine Schlappe für die Universitäten. Es ist nun Aufgabe der Hochschulen, in Zukunft genauer hinzusehen und mehr zu kontrollieren. Die Hochschulen müssen zu einheitlichen Regeln für wissenschaftliches Arbeiten kommen", sagte er. An den Gesetzgeber appelliert Kempen, das Verwaltungsrecht zu überdenken. "Der Gesetzgeber muss darüber nachdenken, auch im Verwaltungsrecht Verjährungsfristen einzuführen."

Die politische Leistung Schavans könne sich indes sehen lassen, meint Kempen: "Die Wissenschaftsszene wird auf ihren Rücktritt sicher nicht mit Erleichterung reagieren."

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 06.02.2013

Zur Startseite