Nach dem Auftauchen neuer belastender Unterlagen, nach denen Verteidigungsminister Thomas de Maizière schon früher als bisher zugegeben von unlösbaren Problemen bei der Pannen-Drohne Euro Hawk gewusst haben konnte, nehmen Fachpolitiker der Koalition den CDU-Minister in Schutz.
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - "Wenn dieses Dokument aus der Arbeitsebene stammt, dann entspricht das in vollem Umfang dem, was uns bisher immer als Zeitplan präsentiert worden ist", sagte FDP-Verteidigungspolitiker Joachim Spatz der "Welt" (Online: Sonntag, Print: Montag). "Nämlich, dass die Arbeitsebene bis Ende Januar 2013 eine Vorlage erstellt und der Minister bis Ende März eine Entscheidungsgrundlage für die Staatssekretärsebene einfordert." CDU-Obmann Ernst-Reinhard Beck bestätigt die Einschätzung seines Ausschusskollegen: "Das steht überhaupt nicht im Widerspruch zu dem, was bisher gesagt wurde", sagte Beck der "Welt."
De Maizière hatte erklärt, er habe zum ersten Mal bei einer "allgemeinen Rüstungsbesprechung am 1. März 2012" von Problemen mit der Drohne gehört, allerdings seien ihm diese als lösbar dargestellt worden. Erst am 13. Mai 2013 sei dann das Thema wieder auf seinen Tisch gekommen, als er die Entscheidung seiner beiden Staatssekretäre gebilligt habe, aus dem Entwicklugsprojekt auszusteigen und nach dem im Test befindlichen Demonstrator keine weiteren Euro Hawks mehr zu bestellen. FDP-Politiker Spatz sieht das genau anders.
In seinen Augen "untermauert das jetzt aufgetauchte Dokument sogar noch, dass der Minister auf eine klare Entscheidung insistiert hat". Vom 22. Juli bis kurz vor der Bundestagswahl im September will ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss das Scheitern des Drohnen-Projekts untersuchen. 18 Zeugen sind geladen, de Maizière soll am 31. Juli aussagen.
CDU-Obmann Beck, der nicht im Untersuchungsausschuss sitzt, warnt schon jetzt davor, dass sich dieser Ausschuss zu sehr auf die Frage "Wer hat was wann gewusst?" konzentriert. "Das halte ich für falsch", sagte Beck. Es müsse darum gehen, Lektionen zu ziehen aus dem, was falsch gelaufen ist.
Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 14.07.2013 Zur Startseite