Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat das Krisenmanagement von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) in der Drohnen-Affäre gutgeheißen.

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - "Es ist gut, dass der Bundesverteidigungsminister nicht nach vorne prescht, sondern erst einmal recherchiert und versucht, den Sachverhalt so aufzuklären, dass er ihn komprimiert darstellen kann", sagte Niebel der "Welt am Sonntag". "Dann muss man schauen, was das Ergebnis ist und welche Schlussfolgerungen zu ziehen sind." Eng für einen Minister werde es "immer dann, wenn die eigenen Leute nicht mehr zu einem stehen".

Niebel forderte eine "breite gesellschaftliche Debatte" über den Erwerb von Kampfdrohnen. Sie können Blutvergießen verhindern, weil Soldaten nicht ins Gefecht gehen müssten. Allerdings werde diese automatisierte Form der Kriegsführung ethisch-moralische Fragen auf.

Dagegen nannte es der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel "unwürdig, dass ein Bundesminister sich weigert, dem Parlament Rechenschaft abzugeben, und auf Zeit spielt". Dass die Bundesregierung jetzt "noch mehr Geld für die Drohnenentwicklung verschwenden will, ist Wahnsinn", sagte Gabriel der "Welt" (Online: Sonntag, Print: Montag). "Jetzt muss erst einmal vollständig aufgeklärt werden."

SPD-Vize Olaf Scholz stimmte zu: "Wie der Verteidigungsminister mit der Situation umgeht, ist nicht überzeugend", sagte der Hamburger Regierungschef der "Welt" (Online: Sonntag, Print: Montag). "Herr de Maizière hat die überraschende Entscheidung getroffen, erst einmal nichts zu sagen, aber demnächst etwas zu sagen. Das muss dann schon sehr gut sein."

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 02.06.2013

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