Die Grünen erhöhen in der Affäre um das gescheiterte Drohnen-Projekt "Euro Hawk" den Druck auf Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU).

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - "Ich erwarte von de Maizière, dass er endlich sein Schweigegelübde bricht. Es ist doch wohlfeil, dass er öffentlich jammert, wie sehr er leidet. Er soll jetzt sofort raus mit allen Informationen", sagte Grünen-Chefin Claudia Roth der "Bild am Sonntag".

Roth fügte hinzu: "Wir werden Herrn de Maizière auf jeden Fall nicht durchgehen lassen, dass er nur Zeit schindet und sich mit seinem Leiden zum Ende der Legislatur schleppt. Wir Grüne werden keine Ruhe geben, bevor es vollständige Aufklärung gibt, bevor die Zahlungen vollständig eingestellt und die Schadensersatzansprüche gestellt sind." Die Grünen würden zum Wahlkampfthema machen, "ob es sich unser Land leisten kann, Hunderte Millionen Euro zu verbrennen".

Zugleich kritisierte die Grünen-Chefin die Entscheidung der Bundesregierung, Kampfdrohnen anzuschaffen: "Es gehört schon einiges an Kaltschnäuzigkeit dazu, wenn das Kabinett auf Geheiß von de Maizière an der Anschaffung von Kampfdrohnen festhalten will, obwohl das Desaster um `Euro Hawk` noch in keinster Weise aufgeklärt ist."

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 01.06.2013

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