Der von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Staatspräsident François Hollande vorgeschlagene Euro-Zonen-Fonds könnte mit rund zehn Milliarden Euro gefüllt werden.

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Diese Größenordnung schwebt der Bundesregierung nach Informationen des "Handelsblatts" vor. Mit dem Geld sollen Euro-Staaten bei der Umsetzung von Strukturreformen unterstützt werden. Um an die Mittel zu kommen, müssen sie Reformverträge mit der EU-Kommission schließen.

Merkel und Hollande hatten sich bei ihrem Treffen vergangene Woche verständigt, beim EU-Gipfel Ende Juni die Einrichtung eines Euro-Zonen-Fonds vorzuschlagen. Zur konkreten Ausgestaltung gab es noch keine Vereinbarung. Die zehn Milliarden Euro sind eine deutsche Plangröße.

Der Bundesregierung ist vor allem wichtig, dass der Fonds begrenzt ist. In südeuropäischen Krisenländern soll das Euro-Zonen-Budget allerdings mit Zurückhaltung aufgenommen worden sein. Dort stört man sich daran, Reformverträge abschließen zu müssen.

Die EU-Kommission arbeitet unter dem Namen "Instrument für Konvergenz und Wettbewerbsfähigkeit" ebenfalls an einem Vorschlag für einen Fonds. Sie will nun zunächst die Reaktionen auf den deutsch-französischen Vorstoß beim EU-Gipfel abwarten.

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 03.06.2013

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