Der ehemalige CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer hat die CDU angesichts des geplanten Atomausstiegs bis 2022 vor einem Verlust ihres Alleinstellungsmerkmals gewarnt.

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - "Parteien müssen darauf achten, dass ihre Alleinstellungsmerkmale nicht verloren gehen", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger". "Die SPD zum Beispiel kommt deshalb nicht mehr aus dem Keller, weil sie kein Alleinstellungsmerkmal mehr hat. Die wirtschaftliche Kompetenz ist das Alleinstellungsmerkmal der Union. Hier liegt die Gefahr bei der Energiepolitik." Nach Informationen des "Kölner Stadt-Anzeiger" wird Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) unterdessen in der FDP für die jüngsten Indiskretionen aus dem Koalitionsausschuss verantwortlich gemacht. "Der Umweltminister war offenbar ein ganz wichtiger Informant für die Meldungen, die wir am Wochenende hatten", sagt ein führendes FDP-Mitglied dem Blatt.

"Er hat ein besonderes Interesse daran, dass es mit Schwarz-Gelb nicht weitergeht, und ein hohes Interesse an Schwarz-Grün. Röttgen hat das schon nach seinem Einzug in den Bundestag vorangetrieben." Berichten zufolge hatte der FDP-Vorsitzende und Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler im Koalitionsausschuss darum gebeten, einen Referatsleiter sprechen lassen zu dürfen.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) habe daraufhin zur Belustigung anderer Kabinettsmitglieder erwidert: "Hier tragen nur Minister vor, nicht Beamte."

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 08.06.2011

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