Die Bundeswehr wird sich nach Überzeugung des früheren Generalinspekteurs der Bundeswehr, Harald Kujat, auch mit Kampftruppen an dem Einsatz in Mali beteiligen müssen.

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Zu "Bild am Sonntag" sagte der der General a.D.: "Die Franzosen sind in Europa unsere engsten Verbündeten. Sollten sie um Hilfe aus Deutschland bitten - das gilt auch für Kampftruppen - könnten wir ihnen diese nicht verwehren." Entwicklungsminister Dirk Niebel hat sich hingegen gegen ein größeres militärisches Engagement der Deutschen in Mali gewandt.

"Die Bundesrepublik Deutschland stellt mit über 5600 Soldatinnen und Soldaten weltweit das zweitgrößte Kontingent nach den Vereinigten Staaten von Amerika", sagte der FDP-Politiker der "Welt am Sonntag". "Niemand kann uns vorwerfen, dass wir zu wenig tun." Im Übrigen seien militärische Interventionen kein Allheilmittel.

"Das schärfste Schwert gegen Extremismus sei die Entwicklungspolitik." Die Wiederherstellung der territorialen Integrität des afrikanischen Staates müsse "ein afrikanisches Gesicht haben", mahnte Niebel. Die westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft Ecowas müsse "so bald wie möglich" eine ordnende Rolle in Mali übernehmen.

"Es darf nicht der Eindruck erweckt werden, dass es sich um Postkolonialismus handelt." Auf die Frage, ob die Unterstützung der französischen Militärintervention auf die zwei Transall-Maschinen beschränkt bleibe, sagte Niebel: "Mir ist nichts anderes bekannt." Das sei genau das, was die Franzosen jetzt brauchten.

Bisher sei kein Bundestagsmandat erforderlich. Sollten allerdings "weitere Maßnahmen mit mehr Personal erforderlich werden", sei es "im großen Interesse der Regierung, das Parlament so eng wie möglich zu beteiligen". Als Beispiel nannte er "Sicherheitskomponenten bei der geplanten Ausbildungsmission der Europäischen Union".

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 20.01.2013

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