Ex-SPD-Chef Vogel ruft Wulff zu öffentlicher Stellungnahme auf

Der frühere SPD-Vorsitzende Hans-Jochen Vogel hat Bundespräsident Christian Wulff (CDU) zu einer öffentlichen Stellungnahme aufgefordert.

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - "Seit einigen Tagen ist das Amt des Bundespräsidenten von Wolken überzogen. Wenn es gelingen soll, diese Wolken verschwinden zu lassen, muss sich Herr Wulff rasch noch einmal - und diesmal sehr ausführlich - erklären", sagte Vogel der Tageszeitung "Die Welt" (Mittwochsausgabe). Vogel kritisierte Wulffs Intervention bei Journalisten.

Der Bundespräsident habe ja nicht einen Chefredakteur angerufen, "sondern zudem einen massiven Vorstoß beim dem Verlag dieser Zeitung unternommen", sagte der einstige Bundesjustizminister: "Für ein Staatsoberhaupt, der die Pressefreiheit als hohes Gut würdigt, ist das - vorsichtig formuliert - ein nicht alltäglicher Vorgang. Ich kann mich nicht erinnern, aus meinen Funktionen heraus auch nur einmal bei einem Verlag interveniert zu haben." Zwar wäre ein zweiter Rücktritt eines Bundespräsidenten in kurzer Zeit ein Novum, sagte Vogel.

Die Opposition aber "hat eine Kontrollaufgabe, auch in Bezug auf den Bundespräsidenten. Wir alle sollten uns eine Meinung bilden, wenn sich Herr Wulff erneut erklärt hat und auch die Umstände seines massiven Vorstoßes bei dem Verlag Axel Springer geklärt sind."

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 03.01.2012

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