Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) sieht trotz schlechter Umfragewerte Chancen für die SPD bei der Bundestagswahl 2017. In einem Interview mit der Zeitung "Bild" (Samstag) sagte Nahles: "Frau Merkel hat ihren Nimbus der Unbesiegbarkeit inzwischen verloren. Das ist eine der bemerkenswertesten Entwicklungen der letzten Zeit. Für die SPD heißt das: Wir können nächstes Jahr selbstbewusst in den Wahlkampf ziehen." Das habe sich auch bei den jüngsten Landtagswahlen gezeigt, sagte Nahles.

"Malu Dreyer in Rheinland-Pfalz hat doch gezeigt, dass die SPD mit starken Persönlichkeiten und klarer Haltung auch Wahlen gewinnt. Die SPD stellt in neun Bundesländern die Regierungschefs. Zum anderen nehmen die Flüchtlingszahlen bereits deutlich ab. Der Fokus wird sich also bald wieder auf andere Themen verschieben und dann wird klar: die AfD ist gegen den Mindestlohn, gegen die Erbschaftssteuer, gegen eine staatliche Unterstützung in Zeiten der Arbeitslosigkeit - das ganze Programm dieser Rechtspopulisten ist auf das Klientel der Besserverdienenden gerichtet." Der CSU warf Nahles vor, in der Flüchtlingspolitik zu blockieren. "Die CSU betreibt mit dem Thema Flüchtlinge politische Sabotage. Gesetze bleiben liegen, weil Horst Seehofer die Bundeskanzlerin unter Druck setzen will. Wir haben aber nicht nur eine Million Flüchtlinge im Land, sondern beispielsweise auch eine Million Leiharbeiter, die auf das Gesetz gegen den Missbrauch und für bessere Bezahlung warten."

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 26.03.2016

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