FDP stellt sich neu auf

Die FDP hat am Dienstag mit einer Neubesetzung wichtiger Posten in der Partei und der Regierung begonnen.

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der bisherige Wirtschaftsminister Rainer Brüderle wurde am Nachmittag auf einer Fraktionssitzung zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Dabei stimmten 86 Abgeordnete für Brüderle, zwei stimmten gegen ihn und ebenso viele enthielten sich. Damit löst der 65-Jährige ab sofort die bisherige Fraktionschefin Birgit Homburger ab.

Diese soll dafür am Freitag dieser Woche beim FDP-Parteitag in Rostock für den Vize-Parteivorsitz kandidieren. Das von Brüderle abgegebene Amt des Wirtschaftsministers wird künftig der bisherige Gesundheitsminister Philipp Rösler besetzen. Röslers Posten wird im Gegenzug mit NRW-Landeschef Daniel Bahr besetzt.

Bahr ist kein Neuling im Gesundheitsressort, bereits seit 2009 bekleidet er hier das Amt des Parlamentarischen Staatssekretärs. Am Donnerstag soll Bundespräsident Christian Wulff den beiden designierten Ministern die Ernennungsurkunde überreichen. Danach ist für Bahr noch die Vereidigung im Bundestag angesetzt.

Auf dem FDP-Parteitag, der von Freitag bis Sonntag andauern soll, wird die Neuaufstellung der Partei dann abgeschlossen. Es stehen Wahlen zu Präsidium und Bundesvorstand an. Nachdem der bisherige Vorsitzende Guido Westerwelle seinen Verzicht auf eine erneute Kandidatur erklärt hatte, steht Philipp Rösler als neuer Parteivorsitzender zur Wahl.

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 10.05.2011

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