Finanzminister Schäuble: "Europa wird kein Superstaat"

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sagte in einer Fernsehsendung, dass Europa kein Superstaat werden würde.

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Im ARD-Hauptstadtstudio sagte Schäuble im "Bericht aus Berlin", dass er "nicht alle Politiken vergemeinschaften" wolle, sondern viel eher "die Wettbewerbsfähigkeit aller Mitgliedsstaaten verbessern" möchte. Deshalb soll die sogenannte Schuldenbremse etabliert werden, sowie die Harmonisierung von Steuersätzen und dem Renteneintrittsalter innerhalb der Währungsunion voran getrieben werden. Mit Frankreich arbeite Deutschland bereits konkret daran, "die Unternehmenssteuersystem zu vergleichen und voneinander zu lernen".

Schäuble kritisierte überdies, dass es "gewisse Äußerungen" aus der griechischen Regierung gebe, die besser intern beraten werden sollten, bevor man damit an die Öffentlichkeit gehe und "Spekulationen in Gang setzt." Schäuble verwies auch auf die große Nachfrage nach der ersten Euro-Anleihe auf den Finanzmärkten und sah in der achtfach größeren Nachfrage ein Zeichen dafür, dass die Weltmärkte nun verstehen würden, wie der Euro funktioniere und das er eine stabile Währung sei.

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 30.01.2011

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