Die Finanzsituation deutscher Kommunen ist viel besser als bislang angenommen.

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Seit der Wiedervereinigung haben Städte und Gemeinden einen Überschuss von 6,6 Milliarden Euro erzielt. Über die Jahre verteilt schwanken die Einnahmen jedoch stark. Zu diesem Ergebnis kommt eine dem "Spiegel" vorliegende Studie, die das Institut der deutschen Wirtschaft in Köln (IW) an diesem Mittwoch vorstellt.

Die von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) angestrebte Reform der Gemeindefinanzen müsse daher nicht die Steigerung von Einnahmen zum Ziel haben, so die Ökonomen. "Wichtiger ist, dass die Einnahmen verlässlicher werden", sagt Ralph Brügelmann, Mitautor der Studie. Zu diesem Zweck schlägt das wirtschaftsnahe IW vor, die stark von der Konjunktur abhängige Gewerbesteuer aufzugeben.

Eine Hauptfinanzierungsquelle der Kommunen solle künftig die Umsatzsteuer sein. Die IW-Ökonomen legen bei ihren Berechnungen auch Einnahmen zugrunde, die nicht direkt die Kassen der Gemeinden füllen, ihnen aber dennoch zu gute kommen. Das sind vor allem Investitionszuschüsse der Bundesländer für kommunale Eigenbetriebe wie etwa Stadtwerke.

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 23.10.2010

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