Friedensforscher für internationale Truppen in der Ostukraine

Nach Ansicht des Direktors des Instituts für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg, Michael Brzoska, können die Konflikte in der Ostukraine und dem Nahen Osten nur mit dem Einsatz internationaler Truppen beigelegt werden.

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die großen Staaten würden die zur Konfliktbewältigung geeigneten internationalen Sicherheitsinstitutionen, allen voran die Vereinten Nationen (UN) und die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), schwach halten. Es sei daher "an der Zeit für den Rest der Welt dem Recht des Stärkeren die Stärke des Rechts entgegen zu setzen", sagte Brzoska "Handelsblatt-Online". "Konkret: Sowohl in der Ostukraine als auch im Gaza-Streifen sollten internationale Truppen stationiert werden, die die Gewalt beenden und die Ordnung wieder herstellen."

Brzoska begründete seinen Vorschlag damit, dass im Gaza-Streifen bereits Hunderte Zivilisten gestorben und Teile der Ostukraine "zu einer Zone der willkürlichen Gewalt von Kriegsherren geworden" seien. "In dem einen Fall verhindert die US-Regierung ein aktiveres Vorgehen, in dem anderen Russland", kritisierte der Experte. Nach Einschätzung des Direktors des Instituts für Sicherheitspolitik an der Universität Kiel (ISPK), Joachim Krause, kann der Konflikt in der Ostukraine nur durch den raschen und bedingungslosen Abzug der russischen Militäreinheiten und der Separatisten beigelegt werden.

"Alles andere, etwa ein von der OSZE überwachter Waffenstillstand, vielleicht noch mit deutschen Blauhelmsoldaten, wird zu einer Verstetigung des Konfliktes führen und eine weitere, von Russland ausgehaltene Gangsterrepublik schaffen – ähnlich wie in Transnistrien, Abchasien und Südossetien." Krause plädiert für eine Doppelstrategie: Einerseits müssten die ukrainische Streitkräfte zu weiteren Fortschritten bei der Bekämpfung der "Aggressoren" kommen. Gleichzeitig müsse der Westen über die Verhängung "echter" Sanktionen wirksamen Druck auf Russlands Präsidenten Wladimir Putin ausüben, um ihn als "Hauptverantwortlichen für diesen Krieg" dazu zu zwingen, das Signal zum Rückzug zu geben.

"Wenn dieses Signal kommt, werden wir uns wundern, wie schnell der Konflikt vorbei sein wird", sagte Krause.

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 22.07.2014

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