Der ehemalige Außenminister und FDP-Ehrenvorsitzende Hans-Dietrich Genscher hat angesichts der Schuldenkrise die Durchsetzung einer Stabilitätskultur in Europa begrüßt.

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - "Was wir haben, ist eine Schuldenkrise und nicht eine Krise des Euro. Aber diese Schuldenkrise konnte eben eintreten, weil man den Stabilitätspakt aufweichte", sagte Genscher im Deutschlandfunk. Man habe es lange Zeit versäumt den europäischen Institutionen Kontrollmöglichkeiten zu geben und ihnen die Sanktionsmöglichkeiten zu verleihen, um gegen ein solches Verhalten vorzugehen.

"Deshalb reicht es jetzt nicht aus, einen Stabilitätskurs zu beginnen, sondern man muss ihn dauerhaft sicherstellen durch Stärkung der europäischen Institutionen", betonte Genscher. Man brauche eine neue Verfasstheit, Europa müsse Institutionen haben, die die Stabilitätsregeln nicht nur aufdecken, sondern auch sanktionieren, das heißt bestrafen und beenden können. "Das ist jetzt eine Reformaufgabe von großer Bedeutung, das ist nicht einfach, aber jetzt ist wirklich staatsmännisches Handeln erforderlich in Europa", so der Politiker.

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 10.11.2011

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