Grünen-Chefin Claudia Roth bezweifelt, dass es die schwarz-gelbe Regierung ernst meint mit dem Atomausstieg und hat ein festes Abschaltdatum für jeden Atommeiler gefordert.

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - "Die Atomgesetznovelle riecht nicht nach Ausstieg, sondern nach einem Zeitgewinn", sagte Roth gegenüber "stern.de". Die letzten neun Meiler würden erst zwischen 2021 und 2022 abgeschaltet. "Merkel spekuliert auf die Vergesslichkeit der Menschen, Fukushima ist dann schon wieder so lange her, dass die Debatte dann wieder anfangen wird - nach der Devise: Ach, jetzt müssen wir doch noch mal verlängern, wir können nicht so einfach neun Meiler vom Netz nehmen."

Roth verlangte in dem Interview ein festes Abschaltdatum für jeden einzelnen Meiler. Gänzlich unzufrieden zeigte sich die Parteichefin auch mit der Förderung der Erneuerbaren Energien und der Suche nach einem atomaren Endlager. "In den Eckpunkten, die Schwarz-Gelb vorgelegt hat, gibt es faktisch eine Festlegung auf Gorleben", sagte Roth.

"Es heißt dieser Standort solle ergebnisoffen weiter erkundet werden, dabei ist kein Ort so gut erkundet wie Gorleben. Also geht es um einen Weiterbau des Endlagers." Das gesamte Ausstiegsszenario spiegele nicht den von Schwarz-Gelb angepeilten gesellschaftlichen Konsens, sondern sei vielmehr "der verzweifelte Versuch Merkels, ihren Laden zusammenzuhalten".

Auf die Frage, ob die Grünen in eine Sinnkrise stürzen, weil ihnen nun das Thema Atomkraft genommen wurde, reagierte Roth gelassen. "Ich wäre eine grottenschlechte Grüne, wenn ich um unsere Themen herum Mauern bauen würde - nach dem Motto: Rühr sie nicht an, die gehören uns", sagte Roth. "Die Frage ist im übrigen nicht neu, ich habe sie auch gehört, als Angela Merkel eine Zeit lang Klimaqueen gespielt hat und sich auf dem Eisberg fotografieren ließ. Damals hieß es auch: Glauben Sie nicht, Merkel nimmt ihnen was ab? Meine Antwort ist: Ich mache nicht Politik zur höheren Ehre der Partei, sondern weil ich etwas erreichen will."

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 01.06.2011

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