Der Grünen-Fraktionsvize Fritz Kuhn übt scharfe Kritik an Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP).

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - "Rösler führt die Energiewende ad absurdum. Er hat gar nicht verstanden, was der Atomausstieg energiepolitisch bedeutet", sagte Kuhn dem "Handelsblatt" (Donnerstagausgabe). Der Grünen-Politiker nimmt Anstoß an einem internen Papier aus dem Bundeswirtschaftsministerium, in dem empfohlen wird, den Vorschlag der EU-Kommission für eine Effizienz-Richtlinie an entscheidenden Stellen zu ändern.

So heißt es in dem Papier, die verbindliche Festlegung von Einsparungen bei Energielieferungen in Höhe von jährlich 1,5 Prozent müsse ersatzlos gestrichen werden. Auch eine Verpflichtung, jährlich drei Prozent der öffentlichen Gebäude energetisch zu sanieren, lehnt das Ministerium ab "Die Stellungnahme des Wirtschaftsministeriums fordert faktisch den Stillstand bei Effizienz und Gebäudesanierung", sagte Kuhn. Rösler verhindere dringend notwendige Investitionen in die Energiewende und vergesse, dass Energieeffizienz Arbeitsplätze schaffe.

"Wenn sich Rösler durchsetzt, ist die Effizienzrichtlinie das Papier nicht wert, auf dem sie steht", sagte Kuhn.

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 14.09.2011

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