Rumänen und Bulgaren, die Hartz IV beziehen, sind überdurchschnittlich häufig erwerbstätig.

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Das heißt, sie bekommen Arbeitslosengeld II, weil ihr eigenes Gehalt zu niedrig ist. Wie aus einer dem "Kölner Stadtanzeiger" (Donnerstagausgabe) vorliegenden Sonderauswertung der Bundesagentur für Arbeit (BA) für die Linken-Abgeordnete Sabine Zimmermann hervorgeht, haben im vergangenen Juni 27.000 Rumänen und Bulgaren Hartz IV bezogen. Knapp 36 Prozent von ihnen waren aber erwerbstätig.

Zum Vergleich: Von den insgesamt 4,45 Millionen in Deutschland erwerbsfähigen ALG-II-Empfängern haben zum selben Zeitpunkt knapp 30 Prozent ihren geringen Verdienst mit Hartz IV aufstocken müssen. "Die Zahlen dokumentierten, dass von einem Missbrauch von Sozialleistungen nicht gesprochen werden kann. Allenfalls werden Migrantinnen und Migranten als billige Arbeitskräfte missbraucht", sagte die stellvertretende Fraktionssprecherin der Linken dem "Kölner Stadtanzeiger".

Die Linksabgeordnete schließt aus den Zahlen der Arbeitsagentur, dass Migranten sehr viel seltener ordentlich bezahlte Vollzeitjobs angeboten und stattdessen in schlecht bezahlte Teilzeitjobs abgedrängt werden. 43 Prozent der beschäftigten ALG-II-Bezieher aus Rumänien und Bulgarien waren sozialversicherungspflichtig. Lediglich 2.000 von ihnen waren selbstständige Aufstocker.

Zimmermann verwies zugleich auf die Entgeltstatistik der Bundesagentur für Arbeit. Danach arbeitet ein Drittel der vollzeitbeschäftigten Ausländer zu Niedriglöhnen. Bei den Menschen mit deutscher Staatsbürgerschaft sind es 17,7 Prozent.

"Statt gegen Zuwanderer Stimmung zu machen, brauchen wir eine Debatte über bessere Arbeitsbedingungen und einen gleichberechtigten Zugang für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zum Arbeitsmarkt", forderte die Linken-Politikerin.

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 16.01.2014

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