Der türkische Oppositionsabgeordnete Ahmet Ersin hat das Parlament in Ankara zum "Handeln" aufgefordert, weil Staatspräsident Abdullah Gül, in seiner damaligen Funktion als Außenminister, im Jahr 2006 Falschaussagen zu geheimen amerikanischen Gefangenentransporten über den türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik gemacht habe.

Ankara (dts Nachrichtenagentur) - Das berichtet die Tageszeitung "Die Welt" (Donnerstag). Ersin stützt seine Vorwürfe auf einen am Montag veröffentlichten Bericht der Zeitung, wonach die Türkei solche Gefangenentransporte im Rahmen der amerikanischen "Operation Fundamental Justice" von 2002 bis 2006 genehmigt hatte. Die Hinweise auf eine Genehmigung für diese Flüge finden sich der Zeitung zufolge in einer Wikileaks-Depesche aus dem Jahr 2006, die der "Welt" zugänglich gemacht worden war.

Ersin wirft nun Gül vor, mit einem damaligen Dementi die Unwahrheit gesagt zu haben. Die Zeitungen "Hürriyet" und Radikal" veröffentlichten nach Angaben der "Welt" Äußerungen von anonymen Quellen aus "diplomatischen Kreisen", in denen die Vorwürfe verharmlost wurden. Die USA, so der Bericht von "Radikal", hätten die türkische Regierung angelogen über die wahre "Fracht" der Flüge, und als dies ruchbar geworden sei, habe die Regierung die "allgemeine" Genehmigung für Logistik-Flüge zurückgezogen. Das widerspricht jedoch nach Angaben der "Welt" dem Inhalt der Depesche, wo von einer spezifischen Genehmigung für die Gefangenenflüge die Rede ist, und es sei diese Genehmigung gewesen, nicht eine "allgemeine Erlaubnis", die 2006 zurückgezogen wurde.

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 20.01.2011

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