Hessen weitet Pilotversuch mit polizeilichen Körperkameras aus

Hessen weitet den bundesweit einzigen Pilotversuch mit polizeilichen Körperkameras aus.

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) - Landesinnenminister Peter Beuth (CDU) wird an diesem Freitag ankündigen, dass auch Beamte in einigen Stadtteilen von Wiesbaden und Offenbach künftig mit so genannten Body-Cams auf Streife gehen, berichtet die "Süddeutsche Zeitung" (Freitagsausgabe). Sie sollen vor allem dem Schutz der Polizisten von gewalttätigen Übergriffen dienen. Bislang wurde diese Video-Technik nur in Frankfurt eingesetzt.

Das hessische Innenministerium ist nach einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" mit den Ergebnissen der Frankfurter Einsätze zufrieden. Die Minikameras hätten die Erwartungen der Sicherheitsfachleute erfüllt, die erhoffte "deeskalierende und präventive Wirkung" habe sich eingestellt, erklärt Beuth. Im zweiten Halbjahr 2012 habe man an den beiden Frankfurter Orten noch 27 Übergriffe auf Beamte gezählt, von Juni November nur noch 20. Anders als früher sei dort kein Polizist mehr verletzt worden.

Schon allein die Existenz der Kameras sorge dafür, dass Störenfriede nicht mehr so ruppig seien. Die Ausweitung des Pilotprojekts erfolgt mit Zustimmung der Grünen, des Junuiorpartners in der CDU-geführten Landesregierung und der Landes-Datenschützer. Auch andere Länder mit städtischen Problemvierteln sind an dieser nicht unumstrittenen Technik interessiert, etwa die Sicherheitsbehörden in Hamburg.

In Bayern wird derzeit geprüft, ob solche Einsätze rechtlich möglich sind und der Polizei nützen können.

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 02.05.2014

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