Der Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft, Michael Hüther, hat die Einführung von Euro-Bonds abgeleht.

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - In der "Zeit" schreibt der Wirtschaftswissenschaftler: "Statt der propagierten Rettung Europas dürfte das Gegenteil drohen, sollten Euro-Anleihen eingeführt werden. Das würde einen europäischen Einheitsstaat vortäuschen, den es aber gar nicht gibt und so nie geben wird. Und selbst wenn es zu einer stärkeren politischen Integration kommt, bedarf es keiner Ergänzung um einen vollständigen fiskalischen Haftungsverbund."

Hüther weist die Behauptung zurück, eine Rettung von Spanien und Italien vor zu hohen Belastungen sei ohne Euro-Bonds nicht möglich: "Spanien und Italien haben kein Solvenzproblem, ihre wirtschaftliche Basis trägt eine Finanzkraft, die zur Finanzierung der gebotenen Staatsaufgaben reicht. Gerade in Spanien sind gravierende Sanierungsschritte gemacht worden, und in Italien sollte die politische Klasse endlich die vorhandenen Handlungsspielräume nutzen. Zwischen 1996 und 2007 konnte die Schuldenstandsquote dort schon einmal von 122 auf 104 Prozent reduziert werden."

Gegen Euro-Anleihen spreche vor allem "der negative Anreizeffekt", erklärt Hüther. Eine gesamtschuldnerische Haftung führe dazu, dass Defizitländer ihrer Verantwortung enthoben würden, "ohne aber finanzpolitische Autonomie einbüßen zu müssen. Man kann die Aufgabe dieser Autonomie auch nicht von ihnen fordern; das wäre naiv; Verträge und die politische Realität stehen dagegen. Also würde der Vorteil solider Finanzpolitik durch die Bonds vergemeinschaftet, aber der Anreiz zu einer solchen Politik erodiert."

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 24.08.2011

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